Der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat die Immunität des umstrittenen CDU-Abgeordneten Michael Billen aufgehoben. Das sagte der Ausschussvorsitzende Herbert Schneiders (CDU) am Donnerstag nach einer vertraulichen Sitzung des Gremiums. Nach ddp-Informationen erfolgte die Entscheidung einstimmig, bei einer Enthaltung. Damit kann die Staatsanwaltschaft Landau Billen anklagen. ... liesdie.info
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) besucht am Freitag die Sana Kliniken - Hellmuth-Ulrici-Kliniken im brandenburgischen Sommerfeld. Anlass ist der Abschluss von Sanierungsarbeiten an einem der denkmalgeschützten Häuser des Komplexes, wie eine Kliniksprecherin am Donnerstag mitteilte. ... liesdie.info
Das Umweltbundesamt (UBA) und der Deutsche Wetterdienst (DWD) fordern weiterreichende Schritte zur Anpassung an den sich abzeichnenden Klimawandel. "Wir müssen unsere Strukturen an die künftigen Bedingungen anpassen", sagte DWD-Präsident Gerhard Adrian am Donnerstag am Rande einer Tagung in Dessau. ... liesdie.info
Nach der ersten Regionalkonferenz im Rennen um den neuen CDU-Landeschef raten die Grünen den Christdemokraten zur Bildung einer Doppelspitze. ... liesdie.info
Eine Trennung der Deutschen Bundesbank von ihrem umstrittenen Vorstand Thilo Sarrazin wird immer wahrscheinlicher. Das Führungsgremium sprach sich einstimmig für die Trennung aus, wie die "Berliner Zeitung" am Donnerstag berichtete. "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende", sagte eine mit der Situation vertraute Person dem Blatt. ... liesdie.info
Die Bundesregierung unterstützt die französische Regierung bei ihren Plänen, missbräuchliche Spekulationen an Rohstoff- und Agrarmärkten einzudämmen. Deutschland werde gemeinsam mit Frankreich eine Initiative innerhalb der G-20 zur Begrenzung der Energie- und Rohstoff-Preisschwankungen einbringen, zitierte die "Süddeutsche Zeitung" aus einem Strategiepapier aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium. "Nahrungsmittel dürfen nicht Gegenstand reiner Finanzspekulation sein", heißt es demnach in dem Papier. ... liesdie.info
In den drei Monaten seit Beginn der Ölpest im Golf von Mexiko hat der britische Ölkonzern BP sein Werbebudget deutlich auf mehr als 93 Millionen Dollar (knapp 73 Millionen Euro) aufgestockt. Die Werbeausgaben für die Monate April bis Juli 2010 lägen drei Mal höher als jene aus dem Vorjahreszeitraum, teilte der zuständige US-Kongressausschuss für Energie, der die Angaben von BP angefordert hatte, in Washington mit. ... liesdie.info
Burger King könnte bald einen neuen Besitzer bekommen: Die zweitgrößte US-Fastfood-Kette stehe seit mehreren Wochen in Verhandlungen mit Finanzinvestoren, darunter der britischen Privat-Equity-Firma 3i, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf informierte Kreise. Zu 3i gehören bisher etwa die Luxusunterwäschefirma Agent Provocateur, der Fruchtsaftproduzent Refresco und die chinesische Restaurantkette Little Sheep. ... liesdie.info
In seinem Werk im nordniedersächsischen Stade hat der Flugzeugbauer Airbus offiziell mit der Produktion seines neuen Großraumflugzeugs A350 XWB begonnen. Airbus-Chef Tom Enders und andere führende Firmenvertreter gaben dort gemeinsam mit dem Luftfahrtkoordinator der deutschen Bundesregierung, Peter Hintze (CDU), den Startschuss für die Fertigung, wie Airbus mitteilte. ... liesdie.info
Im Beisein von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat die BASF-Tochter Plant Science mit der Ernte der umstrittenen Gen-Kartoffel Amflora begonnen. Dies sei ein "besonderer Tag für die Grüne Gentechnik in Deutschland", sagte Brüderle laut BASF in Zepkow im Müritzkreis. Die Pflanzenbiotechnologie verspreche Lösungen für viele Herausforderungen, etwa bei der Produktion nachwachsender Rohstoffe. Am Rande des 15 Hektar großen Amflora-Feldes protestierten Umweltschützer gegen die Gen-Kartoffel. ... liesdie.info
